Beitritt zur kommunalen Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeit"

Lebendige, attraktive Städte und Gemeinden brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Kommunen. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt oder Gemeinde leben.
Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr - auch auf den Hauptverkehrsstraßen.

Jedoch sind bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten den Städten und Kommunen viel zu enge Grenzen gesetzt. Die im Juli 2021 von den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm gegründete Initiative setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden - zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen - Genau so, wie es die Menschen vor Ort brauchen und wollen!

Es ist darüber zu beschließen, ob sich die Gemeinde Kleinaitingen der Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" anschließt.

BGM Fiehl hat diese Initiative der Verwaltung vorgeschlagen. Die Situation der letzten 15 Monate in Kleinaitingen war aus bekannten Gründen extrem, der Verkehr ist oftmals viel zu schnell. Bürger haben sich in der Vergangenheit oft bei ihm gemeldet und forderten eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße.   

Diskussion im Gremium.

GRM Thomas Heider stellt die Frage, ob der Beitritt etwas kostet. Außerdem zweifelt er an, ob man dann wirklich selber über die Geschwindigkeit in der Hauptstraße entscheiden kann.     

BGM Fiehl kann das so noch nicht beantworten, es ist erst einmal eine Initiative.

GRM Thomas Heider ergänzt, dass aus dem Antrag hervorgeht, dass es kostenlos ist beizutreten.

GRM Stefan Büschl Stefan sagt, dass es vom Lärm her keinen Unterschied macht, ob der Verkehr mit 30 km/h oder 50 km/h auf der Hauptstraße fährt. Er selbst ist Anwohner dort.

GRM Andrea Brzeski würde eine Entschleunigung befürworten. Es ist schon ein Unterschied, ob der Verkehr mit 30 km/h oder 50 km/h an einem Fußgänger, vor allem an Kindern, vorbeifährt.

GRM Stefanie Kistler-Magel merkt an, dass Kinder grundsätzlich aber auch mit der höheren Geschwindigkeit klarkommen müssen, sie müssen entsprechend darauf vorbereitet werden.

GRM Dr. Marga Dorfmiller stellt fest, dass es doch positiv zu bewerten ist, wenn man die Möglichkeit bekommen würde hier mitzubestimmen. Momentan muss man ja nur darüber abstimmen, ob man das möchte.  

GRM Stefanie Kistler-Magel bestätigt dies, es ist erstmal nur eine Forderung zur Mitbestimmung. Ob es dann kommt, weiß man nicht.

 

Der Gemeinderat beschießt, sich der Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" anzuschließen.