zu TOP 06 C zu TOP 06 E TOP 06 D
öffentlich


Antrag von Frau Gabriele Olbrich-Krakowitzer; Gemeindeblatt



Sachvortrag:

Ich bin vor knapp 3 Jahren umgezogen und habe seither nie irgendeine Bürgerinformation erhalten. Weder Hochfeldblättle noch CSU-Papier scheint noch ausgegeben zu werden. Zudem sollte ein solches Infoblatt Parteipolitisch neutral sein und nicht durch einen Parteienfilter gehen. Sie haben in einer Email an mich kürzlich Klosterlechfeld angesprochen und gemeint, dass das ein Beispiel ist wo man sieht, dass es nix bringt.

Mich hat auf der letzten Ausschusssitzung im Kreistag die Bürgermeisterin von Gablingen, Frau Ruf, angesprochen und gemeint, dass das in ihrer Gemeinde hervorragend funktioniert. Hier also der Link zu dem Gemeindeblatt: Gemeinde Gablingen | Gemeindeanzeiger Vielleicht gilt bei diesem Thema - wer etwas nicht will findet Gründe, wer etwas will Wege. Es gibt einfach viele Themen, die über ein Gemeindeblatt allen BürgerInnen bekannt gemacht werden können.

Ich stelle erneut den Antrag auf ein Gemeindeblatt.

Stellungnahme der Verwaltung
In der Sitzung vom 09.03.2021 hat der Kultur- und Sozialausschuss über die Inhalte und die Umsetzung einer Bürgerinformation bzw. eines Gemeindeblatts beraten.

Das Gremium war sich einig, kein gedrucktes Mitteilungsblatt herauszugeben, sondern den Internet-Auftritt zu verbessern und auszubauen, und eventuell einen Newsletter auf den Weg zu bringen.

Der Internet-Auftritt wurde von den Mitarbeiterinnen der Verwaltung bis dato kontinuierlich verbessert und erweitert. Zwischenzeitlich wurde auch eine App (für Google Play Store und Apples App Store) zur Weitergabe von Informationen auf den Weg gebracht.

(Angemerkt werden könnte, dass das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration mit Schreiben vom 29.12.2023 über die Verordnung zur Änderung der Bekanntmachungsverordnung informiert hat. Damit wird die digitale Bekanntmachung in Teilbereichen gestärkt bzw. legitimiert - siehe Dateianlage.)
 
Die Gemeinderatsmitglieder sehen die Information der Bürger über aktuelle gemeindliche Themen mehrheitlich als sehr sinnvoll an. Diskutiert wird darüber, ob ein Gemeindeblatt in Papierform wirklich zeitgemäß ist oder ob nicht die digitale Form gewählt werden sollte.

GRM Steiner legt dar, dass das Oberottmarshauser Gemeindeblatt rein die Informationen der Homepage enthält. Von daher sieht er die Notwendigkeit eines gedruckten Gemeindeblattes nicht wirklich.

BGM Goßner bedauert die Einstellung des "Hochfeldblättle", das neben vielseitigen Informationen auch Gemeinderatsbeschlüsse beinhaltete. Er erinnert aber daran, dass öffentliche Sitzungsprotokolle ausnahmslos, vollumfänglich und zeitnah auf der Homepage veröffentlicht werden, die ebenso wie die gemeindliche App auch weitere Informationen anbietet. Auch in Anbetracht kurzer Reaktionszeit sieht er die digitale Form als zeitgemäß.
Für die Auflage eines Gemeindeblatts sieht er zudem die Mitarbeit der Vereine als unumgänglich an.

Das wird auch von den Gemeinderäten so gesehen. Und die Zusammenstellung eines Gemeindeblatts kann nicht von der Verwaltung umgesetzt werden, dazu sind Beiträge von ehrenamtlichen Mitarbeitern zwingend notwendig.
Es sollte ein Projetteam ins Leben gerufen werden, das sich mit der Umsetzung befasst. Das sollte über einen Aufruf seitens der Gemeinde erfolgen. Sowohl über Internet und App als auch bei den Vereinen direkt.

Unabhängig von einem Gemeindeblatt sollten Homepage und App miteinander verknüpft werden.
 

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt den Antrag Frau Gabriele Olbrich-Krakowitzer zur Kenntnis und verweist auf die ablehnende Haltung zur Einführung eines gedruckten gemeindlichen Mitteilungsblatts.

BGM Goßner und die Verwaltung werden das Thema Gemeindeblatt in der Öffentlichkeit und den Vereinen angehen und versuchen, ehrenamtliche Mitarbeiter zu finden.
 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
18
Nein-Stimmen:
0
Persönlich beteiligt:
0
Anwesende Mitglieder:
18
 

 



nach oben
Verwaltungsgemeinschaft Großaitingen
Am Alten Markt 3, 86845 Großaitingen
Tel.: 08203 / 9600-0
E-Mail: poststelle@grossaitingen.de
Verwaltungsgemeinschaft Großaitingen
Am Alten Markt 3 · 86845 Großaitingen · Tel.: 08203 / 9600-0 · poststelle@grossaitingen.de
  OK  
Cookies ermöglichen eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung